Kölner Stadt-Anzeiger: SPD-Wehrexperte Rainer Arnold: Schäuble muss nicht ausgegebenes Geld aus Wehretat zurück geben
(ots) - Vor einem "Ãœberbietungswettbewerb" in der Debatte
über eine Erhöhung des Verteidigungshaushalts hat der
SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold gewarnt.
Finanzminister Wolfgang Schäuble müsse "das Geld wieder
herausgeben, das die Bundeswehr in den vergangenen Jahren eingeplant,
aber nicht ausgegeben hat, weil die Industrie nicht rechtzeitig
liefern konnte", sagte der SPD-Politiker dem "Kölner Stadt-Anzeiger"
(Montagsausgabe). Allein im Jahr 2013 seien das rund 1,3 Milliarden
Euro gewesen.
Arnold begrüßte zudem die Überlegungen von Verteidigungsministerin
Ursula von der Leyen, weniger Panzer auszumustern als geplant.
Angesichts des Konflikts mit Russland um die Ukraine sei es
vernünftig, die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr zu stärken.
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Datum: 01.03.2015 - 19:00 Uhr
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