neues deutschland: Politikwissenschaftler Micus: TTIP-Streit in der SPD Ausdruck von Orientierungslosigkeit
(ots) - Für den Politikwissenschaftler Matthias Micus zeigt
der SPD-interne Streit über die Freihandelsabkommen Ceta und TTIP die
Orientierungslosikeit der Genossen. "Die SPD weiß nicht mehr, welches
Ziel sie auf welchem Weg für welche Gesellschaftsgruppen erreichen
will", schreibt Micus in einem Gastbeitrag für die in Berlin
erscheinende Tgeszeitung "neues deutschland" (Freitagaugabe). Vor
allem die Adressaten sozialdemokratischer Politik seien nicht mehr
klar auszumachen. "Im Prinzip changiert die SPD bereits seit dem
Ausgang der 1990er Jahre erratisch zwischen Wirtschaftsliberalität
und Umverteilungsrhetorik, Innovation und Gerechtigkeit, ohne dass
dahinter eine langfristige Strategie und eine eigene Philosophie
erkennbar werden würde", so der Parteienexperte vom Göttinger
Institut für Demokratieforschung.
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Datum: 19.02.2015 - 08:02 Uhr
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