Weser-Kurier: Zur Lage in Italien schreibt Julius Müller-Meiningen:
(ots) - Die Wahl des Nachfolgers von Giorgio Napolitano ist
nicht nur für Italien, sondern für die Partner in der EU von
Bedeutung. Bei stets wechselnden Mehrheiten und Exekutiven in Rom
garantierte der nun aus Altersgründen zurückgetretene Staatspräsident
eine Stabilität, die die Regierungsmehrheiten nie gewährleisten
konnten. Auch deshalb ist in Italien der Staatspräsident so wichtig.
Bei insgesamt 63 Regierungen in der Nachkriegszeit kommt es besonders
auf seine Weitsicht und sein Verantwortungsbewusstsein an, die die
Befugnis hat, das italienische Parlament aufzulösen und Neuwahlen
anzusetzen. In Zeiten, in denen die gegenseitige wirtschaftliche und
finanzielle Abhängigkeit der Euro-Staaten vehement zugenommen hat,
ist eine gleichwertige Neubesetzung des Amtes auch für die
Partnerländer Italiens essenziell Leider begünstigen die bisher
geltenden, veralteten Verfassungsvorschriften und Wahlgesetze das
politische Wirrwarr in Rom. Nun liegt es am Geschick von Premier
Matteo Renzi, zügig einen geeigneten Kandidaten auszuwählen. Die
Stolperfallen im Parlament sind allerdings längst gespannt. Blamiert
sich Italien wie schon 2013 bei der Wahl des Staatspräsidenten, muss
man sich auch in Brüssel, Berlin und Paris sorgen machen.
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Datum: 14.01.2015 - 14:13 Uhr
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