Weser-Kurier: Zum Kampf gegen IS schreibt Mirjam Moll:
(ots) - Es steht außer Frage, dass die Terrormiliz
Islamischer Staat nicht innerhalb weniger Monate, womöglich nicht
einmal innerhalb weniger Jahre, besiegt werden kann. Doch die
Europäische Union könnte mehr tun, um den "Nachwuchs" aus Europa
aufzuhalten. Die Zahl von gut 3000 Reisebewegungen allein in Richtung
Syrien muss Signal genug sein. Doch die Zusammenarbeit in der EU ist
nicht so ausgeprägt, wie es möglich wäre: Die gemeinsam eingestellte
Datenbank "Traveler", die eigens für die Registrierung der "Foreign
Fighters" eingestellt wurde, läuft nur schleppend an. Bei mehreren
Tausend Verdächtigen sind gerade einmal ein paar Hundert dort
verzeichnet. Kontrollen sind vielerorts noch zu lax, EU-Bürger werden
an den Außengrenzen der Union oft durchgewinkt. Damit die
Grenzbeamten überhaupt eine Chance haben, Verdächtige zu erkennen,
müssen endlich geheimdienstliche Erkenntnisse ausgetauscht und das
Schengeninformationssystem (SIS) ausgereizt werden. Doch neben der
Frage, wie sich die 28 EU-Mitgliedsstaaten schützen können, drängt
sich längst eine viel wichtigere auf: Wie geht man mit jenen um, die
der Terrormiliz den Rücken kehren? Gefängnisstrafen helfen kaum, um
einstige IS-Kämpfer wieder in die Gesellschaft zu integrieren. Hier
braucht es dringend tragfähige Konzepte. Andernfalls sind alle
Grenzkontrollen vergeblich.
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Datum: 05.12.2014 - 12:52 Uhr
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