Westfalenpost: Juncker bläst zum Aufbruch / Kommentar von Knut Pries zur EU-Kommission
(ots) - An Struktur und Ressortverteilung in der
Europäischen Kommission, so wie deren künftiger Chef Juncker sie sich
ausgedacht hat, gibt es manches zu bekritteln und vieles mit düsteren
Warnungen zu versehen. Große Aufgaben für kleine Länder?
Vizepräsidenten mit imposanten Türschildern, aber bescheidenen
Weisungsbefugnissen und Zugriffsrechten auf Dienststellen?
Verschwimmende und sich überlappende Zuständigkeiten, ein
verblüffendes Zutrauen in die Kooperationsbereitschaft der
Beteiligten, dazu ein Brite, der den Finanzmarkt regelt, ein Franzose
mit Zuständigkeit für Ausgabendisziplin, ein Ungar, der zuhause
geholfen hat, Staat und Gesellschaft auf stramm nationalen Vordermann
zu bringen und nun europäischen Geist in Bildung und Kultur
repräsentieren soll - da wird mancher schon abwinken, bevor es
losgegangen ist.
Doch so einfach sollte man es sich nicht machen. Jean-Claude
Juncker, der vermeintlich ausgebrannte alte Europa-Träumer, hat ein
bemerkenswert auf Veränderung ausgerichtetes Personal-Konzept
präsentiert. Das kann an vielen rechtlich bindenden Vorgaben und
politischen Rahmenbedingungen nichts ändern. Aber wo Spielräume sind,
hat Juncker beherzt zum Aufbruch geblasen. Das wird nicht allen
bürokratischen Stumpfsinn und Brüsseler Trott in bürgernahe
Kreativität verwandeln. Aber es kann helfen, die EU-Schaltzentrale
politischer zu machen. Das Team Juncker hat jedenfalls die Chance
verdient, die Zweifel in der Praxis zu widerlegen.
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Datum: 10.09.2014 - 14:54 Uhr
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