Haushaltsdebatte im Bundestag / Wüstner: "Freiheit und Sicherheit muss uns mehr wert sein"
(ots) - Im Vorfeld der heutigen Haushaltsdebatte im
Deutschen Bundestag erklärt der Bundesvorsitzende des Deutschen
BundeswehrVerbandes, Oberstleutnant André Wüstner:
"Es ist gut zu sehen, mit welchem Ernst die finanziellen Folgen
der sicherheitspolitischen Herausforderungen auch im Zuge der
Haushaltsdebatte behandelt werden. Im Lichte der aktuellen Situation
beispielsweise in der Ukraine oder im Nordirak wird ganz deutlich,
was der DBwV bereits im Frühjahr erklärt hat: Freiheit und Sicherheit
sind nicht zum Nulltarif zu haben - das kostet Geld. Wir begrüßen die
Signale aus der Regierungskoalition, über eine Aufstockung des
Verteidigungshaushaltes nachzudenken."
Die Erwartungen der Bündnispartner in Nato und EU an Deutschland
seien hoch. Die jüngst während des Nato-Gipfels getroffenen
Grundsatz-Beschlüsse ließen bereits jetzt erkennen, dass unabhängig
von deren detaillierten weiteren Ausplanungen ein finanzieller
Mehrbedarf beispielsweise für die beabsichtigte Aufstellung der
Nato-Eingreiftruppe und die notwendige Interoperabilität bestehe.
Wüstner: "Weiterhin fehlen noch Finanzmittel zur Sanierung von
maroder Infrastruktur, ausreichender Ausrüstung sowie die notwendige
Verbesserung der sozialen Rahmenbedingungen. All das ist zentral für
eine einsatz- wie zukunftsfähige Bundeswehr."
Wüstner abschließend: "Seien Sie sicher: Bei dieser Debatte
schauen nicht nur wir Soldaten, sondern sehr viele Staatsbürger ganz
genau hin."
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Datum: 10.09.2014 - 08:23 Uhr
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