WAZ: Die Städte-Familie streitet ums Geld. Kommentar von Theo Schumacher
(ots) - In der "kommunalen Familie", die gestern beschworen
wurde, geht es zu wie mitunter im richtigen Familienleben: Wenn''s um
Geld geht, kennt man keine Verwandten. Der vom Innenminister
verordnete "Soli", den steuerstarke an finanzschwache Städte zahlen
müssen, spaltet die Kommunen mehr als er sie verbindet. Klagen sind
in Vorbereitung, denn viele der 78 Zwangszahler haben selbst keinen
ausgeglichenen Etat. Das Land, auch hochverschuldet, will "armen"
Städten mit seinem Stärkungspakt eine neue Perspektive geben und
setzt dafür Milliarden Euro ein. Umstritten ist daran nur, dass es
einen beträchtlichen Teil der Finanzhilfen bei den Zahler-Städten
besorgt. Die Kritik ist nachvollziehbar, ein besserer Weg aber noch
keinem eingefallen. Umso konsequenter werden die Empfänger-Städte
sparen müssen, damit die Solidarität nicht überstrapaziert wird.
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Datum: 01.09.2014 - 13:01 Uhr
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