Weser-Kurier: Kommentar von Silke Hellwig zumÃœberfall auf Polen vor 75 Jahren
(ots) - Schon gut, natürlich geht es nur um Symbolik:
Deutschland führt seit Jahren Waffen aus, allein 2013 laut Bericht
der Bundesregierung im Umfang von rund sechs Milliarden Euro. Es ist
also geradezu beruhigend, dass sich die Mitglieder der
Bundesregierung und des Bundestags mit den geplanten Exporten an den
Nord-Irak schwer tun. Kabinett und Parlament müssen und sollen
gemeinsam stundenlang auf der Gewissensfrage herumkauen, ob es
vertretbar ist, Kurden im Nordirak zu bewaffnen, um sie gegen die
Terrormiliz Islamischer Staat zu unterstützen. Und vor allem, wie
viel Mitspracherecht dem Parlament dabei zukommt. Doch ist eine
Sondersitzung ausgerechnet an diesem Montag angebracht; am
Anti-Kriegstag; am Tag, an dem sich der Ãœberfall auf Polen zum
75.
auf der Westerplatte zur deutschen Verantwortung für den Zweiten
Weltkrieg. Ist es damit etwa ein- für allemal getan? Natürlich geht
Zeit ins Land, freilich gibt es aktuelle Krisenherde, und
selbstverständlich muss nicht die ganze Welt den Atem anhalten. Aber
dass der Deutsche Bundestag ohne Not ausgerechnet heute über diese
Waffenexporte debattiert, zeugt von wenig Fingerspitzengefühl im
Umgang mit der eigenen jüngeren Geschichte.
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Datum: 31.08.2014 - 13:41 Uhr
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