WAZ: SPD zeigt Flagge bei der Rüstung. Kommentar von Miguel Sanches
(ots) - Wo SPD draufsteht, muss auch SPD drin sein. Es war
klar, dass eine Große Koalition nicht Waffenexporte im Wert von
Hunderten Millionen Euro nach Katar, Saudi-Arabien oder Indonesien
genehmigen würde. Diese Zeiten sind vorbei. In vielen Fragen gibt es
eine Kontinuität. Aber hier ist ein Feld, wo die SPD Flagge zeigt.
Der Handel mit Waffen ist ein Grundübel, in vielen Regionen ein
Brandbeschleuniger. Es ist unpolitisch, Gabriel vorzuwerfen, dass er
SPD-Politik betreibt. Richtig ist, dass die Industrie
Planungssicherheit braucht und dass sie viel zu verlieren hat, auch
an technologischem Vorsprung. Aber den Hauptumsatz sollte sie mit der
Bundeswehr und den Nato-Verbündeten machen. Gefordert ist eine
Beschaffungspolitik, die auch den Standort Deutschland im Blick hat.
Wo ist Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen? Kann es sein,
dass die Union, die Gabriel kritisiert, den Sack schlägt, aber den
Esel meint?
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Datum: 19.08.2014 - 13:17 Uhr
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