Märkische Oderzeitung: schreibt zu Merkel/Juncker:
(ots) - Jetzt wird sich zeigen müssen, ob sich doch
etwas geändert hat in Europa. Was immer die Staatenlenker im
Europäischen Rat ausklüngeln - den Kandidaten für das Amt des
Kommissionspräsidenten müssen die Abgeordneten bestätigen. Der
Philosoph Jürgen Habermas meint, es dürfe nur einer der beiden
Spitzenkandidaten vorschlagen werden. Auch wenn das die Lage
innerhalb der EU zuspitzen würde. Selbst der Austritt Großbritanniens
sei in Kauf zu nehmen. Recht hat er. Der Schaden wäre groß, wenn sich
die Briten zurückzögen. Aber noch größer wäre der Schaden für die
Demokratie, wenn sich herausstellen sollte, die Europawahl sei nicht
ernst gemeint. Sollten die Staatschefs doch einen eigenen Kandidaten
durchsetzen, dann kann man die nächste Europawahl getrost streichen.
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Datum: 30.05.2014 - 13:30 Uhr
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