WAZ: Waffenexport: Gabriel ist im Wort
- Kommentar von Christian Kerl
(ots) - Dieser Trend bei den deutschen Rüstungsexporten ist
bedenklich: Weil die Nachfrage nach Kriegsgerät bei der Bundeswehr
und den Verbündeten zurückgeht, versucht die Industrie zunehmend
Waffen in umstrittene Empfängerländer zu verkaufen.
Eigentlich ist der Wirtschaftsminister angetreten, das zu ändern.
Gabriel hat wiederholt einen restriktiven Kurs bei Rüstungsexporten
versprochen. Gut so. Seltsam nur, dass der Zuwachs bei solchen
Waffengeschäften auch unter Gabriels Verantwortung so unvermindert
anhält. Noch mag sich der Minister darauf berufen, dass ihn
Vorentscheidungen der schwarz-gelben Regierung binden. Aber wenn die
Kursänderung so schwierig ist, warum weckt der Minister so hohe
Erwartungen?
Wenn Gabriel nicht aufpasst, wird die Rüstungspolitik für ihn zum
Stolperstein - die Opposition reibt sich schon die Hände.
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Datum: 18.05.2014 - 13:17 Uhr
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