WAZ: Knallharter Kampf um Altkleider. Kommentar von Dietmar Seher
(ots) - Klingelt der Klüngelskerl noch? Steht der Container
noch an der Ecke, wo wir die alte Strickjacke entsorgen? Es verändert
sich im Bild unserer Städte einiges. Die Verwaltungen "ordnen die
Entsorgung neu", wie es im Verwaltungschinesisch heißt. Auf deutsch:
Sie werfen die privaten Altkleidersammler raus. Ob dies gut ist?
Städte und Gemeinden haben für öffentliche Ordnung zu sorgen. Mit dem
Preisboom für gebrauchte Kleider und Metalle ist auch die Zahl der
gewerblichen Händler gewachsen. Manchmal im Übermaß. Sie haben hier
und da den karitativen Organisationen Einnahmen genommen. Das
schadet. Doch diese Republik ist marktwirtschaftlich organisiert. Wer
mit alten Jeans handelt, der darf das. Daran werden die Kommunen
gerade durch Bundesregierung und hohe Gerichte erinnert. Wenn
kommunale Entsorger, die auch nur Geld verdienen wollen, in ihren
Stellungnahmen die Vorlagen für städtische Verbotsanordnungen gegen
die private Konkurrenz gleich mit entwerfen, dann ist das
rechtswidrig. Viel spricht dafür, dass das
Kreislaufwirtschaftsgesetz, das Städten mehr Spielraum gibt, wichtige
Punkte unklar lässt. Es ist zu ändern, bevor es Existenzen
vernichtet.
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Datum: 15.04.2014 - 13:12 Uhr
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