Neue OZ: Kommentar zu Parteien / Grüne
(ots) - Riskantes Spiel
Die Grünen haben ein Problem: Sie wollen regieren. Dummerweise
stehen ihnen bis zu den nächsten Wahlen vier Jahre auf der
Oppositionsbank bevor. Und da sind sie auch noch die kleinste
Fraktion. Selbst mit den Linken bekämen sie nicht genug Stimmen
zusammen, um einen Untersuchungsausschuss einsetzen zu können. Was
also tun?
Die Antwort ist knifflig. Je mehr die Grünen Schwarz-Rot Kontra
bieten, desto stärker bringen sie sich in Nöte. Denn sollten sie es
sich zu sehr mit der SPD oder der Union verscherzen, wird es nichts
mit der Regierungsbeteiligung, ob nun in der rot-rot-grünen oder in
der schwarz-grünen Variante. Zugleich bekommen allzu sanfte Grüne
aber auch ein Imageproblem, und riskieren Wählerstimmen.
Ein Mix aus etwas Zurückhaltung und etwas Angriff soll das Problem
nun lösen. So will man sich auf die "Leerstellen", also auf von der
Koalition vernachlässigte Themen konzentrieren, Beispiel Klimaschutz.
Das ist elegant: Damit widerspricht man nicht direkt, kann aber
trotzdem auf Schwachstellen zeigen. Weniger clever ist der angedrohte
Gang nach Karlsruhe, um neue Oppositionsregeln zu erzwingen. Denn
dies würde reichlich Porzellan zerschlagen. Klüger wäre es hier, sich
auf grüne Sacharbeit zu besinnen. Überzeugen nämlich die Argumente,
bekommt selbst die kleinste Fraktion genug Stimmen zusammen. Auch für
einen Untersuchungsausschuss.
Melanie Heike Schmidt
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Datum: 08.01.2014 - 16:00 Uhr
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